Erich Fritz (CDU)

vielen Dank auch für Ihre Frage zum Thema Zukunft der Atomkraft.

Wie Sie wissen, versteht die CDU den Beitrag der Kernenergie zur Stromversorgung als Brückentechnologie, weil heute erneuerbare und kostengünstige Alternativen noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind. Daher strebt die CDU eine Laufzeitverlängerung der sicheren deutschen Anlagen an. Der größte Teil des zusätzlich generierten Gewinns aus der Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke soll nach einer verbindlichen Vereinbarung mit den Energieversorgungsunternehmen zur Forschung im Bereich der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien sowie zur Senkung der Strompreise genutzt werden. Einen Neubau von Kernkraftwerken lehnen wir ab. Insofern kann ich Ihre Frage heute mit Nein beantworten.

Den Medien konnten Sie aber sicher auch entnehmen, dass die Bundesregierung bis Herbst 2010 ein energiepolitisches Gesamtkonzept vorlegen wird. Damit soll nicht nur die Energieversorgung der nächsten Jahre gewährleistet werden. Das Konzept wird auch die Weichen für eine nachhaltige und verlässliche Versorgung der Zukunft stellen.

Derzeit beschäftigen sich daher wissenschaftliche Institute, beauftragt durch das Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium, mit der Frage, welcher Energieträger welchen Beitrag zur Energieversorgung der Zukunft leisten kann. Eine wichtige Rolle spielen dabei auch die zukünftige Preisentwicklung und –gestaltung, die Klimaauswirkungen und die Abhängigkeit von Importen.

Die Energieszenarien für das Energiekonzept der Bundesregierung werden mit einem Zeithorizont bis 2050 erstellt. In vier Ziel-Szenarien, die alle die Klima- und Energieziele gemäß der Koalitionsvereinbarung erreichen, werden unterschiedliche Laufzeitverlängerungen für Kernkraftwerke betrachtet (4, 12, 20 bzw. 28 Jahre). Als methodischer Vergleich wird ein Referenz-Szenario zugrunde gelegt, welches die derzeitige Klima- und Energiepolitik auf der Basis des geltenden Atomgesetzes fortschreibt.

Die Gesamtentscheidung über das Energiekonzept wird also im Herbst erfolgen. Dann wird auch entschieden, wie die Kernenergie als Brücke und Übergangstechnologie konkret ausgestaltet wird.

Mit freundlichen Grüßen

Erich G. Fritz MdB